Nutzungsbedingungen für FreshBatch

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, Teil A) und Endnutzer-Lizenzvereinbarung (EULA, Teil B) der FytlY UG (haftungsbeschränkt) für die App und den Dienst „FreshBatch".

Stand: 5. Oktober 2026 · Fassung 2.2

Für Verträge über den Lifetime-Zugang, die vor dem 14. September 2026 über die Website geschlossen wurden, gilt ergänzend die Fassung vom Juli 2026: https://www.fresh-batch.app/agb/2026-07

Teil A: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der

FytlY UG (haftungsbeschränkt) Wilhelm-Von-Diez-Straße 11, 95448 Bayreuth Geschäftsführer: Mika Hempfling Amtsgericht Bayreuth, HRB 8539 E-Mail: support@fytly.app

(nachfolgend „Anbieter" oder „wir")

und dem Nutzer (nachfolgend „Sie" oder „Kunde") über die Nutzung der App „FreshBatch" für iOS und Android, des Web-Zugangs unter fresh-batch.app sowie der damit verbundenen digitalen Inhalte und Dienstleistungen (nachfolgend gemeinsam „Dienst").

(2) Der Dienst richtet sich ausschließlich an Verbraucher, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Österreich oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft haben. Eine Nutzung durch Minderjährige ist ausgeschlossen.

(3) Für die Lizenz an der App gilt ergänzend die Endnutzer-Lizenzvereinbarung (EULA) in Teil B dieser Nutzungsbedingungen. Die EULA regelt den Lizenzumfang, Updates, externe Dienste sowie die von den App-Stores verlangten Bestimmungen. Bei Widersprüchen gehen für diese Gegenstände die Regelungen der EULA vor, im Übrigen die AGB.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(5) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) FreshBatch ist eine softwarebasierte Anwendung, die auf Grundlage individuell eingegebener Parameter (insbesondere Kalorien- und Proteinziel, Budget, verfügbare Zeit, Hauptsupermarkt, Ernährungsweise, Allergien) automatisiert Wochen-Mahlzeitenpläne, Einkaufslisten und Koch-Anleitungen für das Vorkochen in Chargen erstellt und, soweit für den gewählten Supermarkt Angebotsdaten vorliegen, aktuelle Angebote einbezieht.

(2) Die Planerstellung erfolgt regelbasiert und deterministisch aus Ihren Angaben und dem Rezeptkatalog des Anbieters. Der Rezeptkatalog, seine Klassifizierung und die Zutatenbilder werden teilweise mit Unterstützung künstlicher Intelligenz erstellt oder aufbereitet; dabei werden keine Daten von Nutzern verwendet. Der Anbieter weist darauf hin, dass automatisiert erstellte Inhalte fehlerbehaftet sein können. Der Kunde ist verpflichtet, Pläne, Einkaufslisten und Anleitungen vor der Umsetzung kritisch zu prüfen.

(3) Die in der App angezeigten Preise und Angebote für Lebensmittel beruhen auf Sortiments- und Prospektdaten der jeweiligen Märkte sowie, wo keine aktuellen Daten vorliegen, auf Schätzwerten; Schätzwerte sind in der Einkaufsliste als „ca." gekennzeichnet. Der Anbieter bemüht sich um Genauigkeit und Aktualität, übernimmt jedoch keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Preis- und Angebotsangaben. Tatsächliche Preise und Verfügbarkeiten im Handel können abweichen. Welche Supermärkte unterstützt werden, zeigt die App an; die Angebotsfunktion setzt voraus, dass für den gewählten Markt Angebotsdaten vorliegen.

(4) Der Dienst ersetzt keine ärztliche, ernährungsmedizinische, diätetische oder psychotherapeutische Beratung. Im Einzelnen gilt:

a) FreshBatch ist kein Medizinprodukt im Sinne des Medizinprodukterechts und stellt keine Ernährungstherapie dar.

b) Die Inhalte dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken und der Unterstützung selbstverantworteter Ernährungsentscheidungen gesunder erwachsener Personen.

c) Personen mit Vorerkrankungen, insbesondere Diabetes mellitus, Stoffwechselerkrankungen, Nieren- oder Lebererkrankungen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Essstörungen (einschließlich Anorexie, Bulimie, Binge-Eating-Störung), Lebensmittelallergien, Lebensmittelunverträglichkeiten, Autoimmunerkrankungen sowie Schwangere und Stillende dürfen den Dienst nur nach vorheriger Rücksprache mit qualifiziertem medizinischen oder ernährungstherapeutischen Fachpersonal nutzen.

d) Bei Auftreten gesundheitlicher Beschwerden während der Nutzung des Dienstes ist die Nutzung unverzüglich einzustellen und ärztlicher Rat einzuholen.

e) Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Auswahl, Zubereitung, Lagerung und den Verzehr der Lebensmittel und Mahlzeiten. Dies umfasst insbesondere die Einhaltung allgemeiner Hygieneregeln, die Kontrolle von Mindesthaltbarkeitsdaten und die Beachtung individueller Allergien und Unverträglichkeiten.

(5) Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang und die Gestaltung des Dienstes jederzeit zu ändern, zu erweitern oder zu reduzieren, soweit dadurch der Kerngehalt des vertraglich geschuldeten Leistungsumfangs nicht erheblich eingeschränkt wird.

§ 3 Leistungsumfang: Basis und Premium

(1) Nach Registrierung eines Kontos kann der Dienst unentgeltlich im Basis-Umfang genutzt werden. Der Basis-Umfang umfasst insbesondere: Onboarding und Konto; die Startseite (Home) mit Tagesansicht, Nährwert-Übersicht, Abhaken von Mahlzeiten und Serien (Streaks); den automatisch jede Woche neu erzeugten Wochenplan einschließlich Mahlzeit-Details und Koch-Anleitungen; das Hinzufügen von Lebensmitteln einschließlich Barcode-Scanner und Zutatenrechner; sämtliche Einstellungen (Körperdaten, Ziele, Allergien, Ernährungsweise, Märkte, Einkaufstag, Benachrichtigungen); die Verwaltung des Kontos einschließlich Kontolöschung.

(2) Die folgenden Funktionen sind dem kostenpflichtigen Abonnement „FreshBatch Premium" (§ 5) sowie bestehenden Lifetime-Zugängen (§ 9) und Lifetime-Free-Zusagen (§ 10) vorbehalten (nachfolgend „Premium-Umfang"): die Einkaufsliste in Packungsgrößen einschließlich Erweitern der Liste und Start des Einkaufs am Einkaufstag; der Vorrat einschließlich Ergänzen von Vorräten; Angebote des gewählten Supermarkts einschließlich Angebotspreisen, Streichpreisen und Bevorzugung von Angeboten bei der Planerstellung; das manuelle Neu-Generieren der Woche; das Tauschen von Rezepten und Chargen im Plan; die Wiederaufnahme des Plans nach einem verpassten Einkaufstag.

(3) Der Anbieter kann die Zuordnung einzelner Funktionen zum Basis- oder Premium-Umfang mit Wirkung für die Zukunft ändern; § 2 Abs. 5 gilt entsprechend. Für ein laufendes Abonnement bleibt der bei Abschluss zugesagte Premium-Umfang bis zum Ende der bereits bezahlten Periode unberührt.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung des Dienstes in der App, in den App-Stores und auf den Websites des Anbieters stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Der Vertrag über die unentgeltliche Nutzung im Basis-Umfang kommt mit der erfolgreichen Registrierung des Kontos zustande. Startet der Kunde im Onboarding der App vor der Registrierung eines Kontos den Kauf eines Abonnements (Abs. 3) oder die Wiederherstellung von Käufen, legt die App dafür ein vorläufiges Konto ohne E-Mail-Adresse und Passwort an (nachfolgend „Gast-Konto"). Die Nutzung des Dienstes setzt die anschließende Registrierung voraus, mit der das Gast-Konto zum FreshBatch-Konto des Kunden wird.

(3) Der Vertrag über ein Abonnement (§ 5) kommt durch Bestätigung des Kaufs im Kaufdialog des jeweiligen App-Stores zustande. Vertragspartner des Kaufs ist der Betreiber des Stores, über den Sie die App bezogen haben: beim Apple App Store Apple Distribution International Ltd., Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland; bei Google Play Google Commerce Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Zahlung, Abrechnung, Verlängerung, Kündigung und Erstattung des Abonnements werden vom Store nach dessen Nutzungsbedingungen abgewickelt (§ 6, § 7, § 8). Der Anbieter erhält vom Store die Bestätigung des Kaufs und den jeweiligen Status des Abonnements und schaltet den Premium-Umfang für das FreshBatch-Konto frei, aus dem der Kauf gestartet wurde. Wurde der Kauf aus einem Gast-Konto gestartet, gilt die Freischaltung für das daraus registrierte FreshBatch-Konto; meldet sich der Kunde stattdessen in einem bestehenden FreshBatch-Konto an, stellt die App den Kauf dort wieder her (§ 6 Abs. 3).

(4) Vertragssprache ist Deutsch. Der Kunde kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit unter https://www.fresh-batch.app/agb einsehen, speichern und ausdrucken. Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gesondert gespeichert.

§ 5 Abonnement „FreshBatch Premium", Testzeitraum, Preise

(1) Der Anbieter bietet das Abonnement „FreshBatch Premium" in zwei Laufzeiten an:

a) Monatsabonnement, Laufzeit ein Monat,

b) Jahresabonnement, Laufzeit ein Jahr.

(2) Die Preise betragen zum Stand dieser AGB:

a) Deutschland und Österreich: 7,99 EUR pro Monat bzw. 59,99 EUR pro Jahr,

b) Schweiz: 7,95 CHF pro Monat bzw. 59,95 CHF pro Jahr,

jeweils inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Maßgeblich ist der im Kaufdialog des App-Stores vor Bestätigung des Kaufs angezeigte Preis in der Währung des Store-Landes des Kunden. Die App zeigt die Preise so an, wie sie der Store übermittelt.

(3) Kunden, die mit ihrem Apple- bzw. Google-Konto noch kein Abonnement von FreshBatch Premium abgeschlossen hatten, erhalten beim ersten Abschluss eines Jahresabonnements einen kostenlosen Testzeitraum von einem Monat. Für das Monatsabonnement wird kein Testzeitraum gewährt. Der Testzeitraum wird nur einmal je Apple- bzw. Google-Konto gewährt. Ob ein Testzeitraum verfügbar ist, wird vor dem Kauf in der App und im Kaufdialog des Stores angezeigt.

(4) Der Testzeitraum beginnt mit der Bestätigung des Kaufs im Store. Wird das Abonnement nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf des Testzeitraums über die Abo-Verwaltung des Stores gekündigt (§ 7), geht es automatisch in das kostenpflichtige Abonnement der gewählten Laufzeit über, und der erste Abonnementpreis wird über das im Store hinterlegte Zahlungsmittel abgerechnet.

(5) Der Anbieter weist vor dem Abschluss in der App auf Dauer und Folgepreis des Testzeitraums, die automatische Verlängerung und den Kündigungsweg hin. Sofern der Kunde Benachrichtigungen zugelassen hat, erinnert die App ihn zwei bis drei Tage vor dem Ende des Testzeitraums an den bevorstehenden Übergang in das kostenpflichtige Abonnement.

(6) Preisänderungen für laufende Abonnements werden dem Kunden über den jeweiligen App-Store mitgeteilt. Verlangt der Store für eine Preiserhöhung die ausdrückliche Zustimmung des Kunden, endet das Abonnement ohne diese Zustimmung mit Ablauf der laufenden Periode. Andernfalls kann der Kunde das Abonnement bis zum Inkrafttreten der Preisänderung zum Ende der laufenden Periode kündigen; hierauf wird er in der Mitteilung hingewiesen.

(7) Inhaber eines Lifetime-Zugangs (§ 9) oder einer Lifetime-Free-Zusage (§ 10) benötigen kein Abonnement; sie erhalten den Premium-Umfang ohne weitere Zahlung.

§ 6 Zahlung über die App-Stores

(1) Abonnements werden ausschließlich über den App-Store abgeschlossen und bezahlt, aus dem die App bezogen wurde (In-App-Kauf). Die Abrechnung erfolgt über das im Apple- bzw. Google-Konto des Kunden hinterlegte Zahlungsmittel nach den Nutzungsbedingungen des Stores. Der Anbieter erhält keine Zahlungsdaten des Kunden.

(2) Der Abonnementpreis wird zu Beginn jeder Laufzeitperiode im Voraus abgerechnet, bei einem Testzeitraum erstmals mit dem Übergang in das kostenpflichtige Abonnement. Belege und Rechnungen stellt der jeweilige Store bereit.

(3) Ein Abonnement ist an das Apple- bzw. Google-Konto gebunden, mit dem es abgeschlossen wurde, und kann zu einem Zeitpunkt nur in einem FreshBatch-Konto genutzt werden. Nach Neuinstallation oder Gerätewechsel kann der Kunde den Zugang über die Funktion „Käufe wiederherstellen" in der App erneut verknüpfen. Stellt der Kunde seine Käufe in einem anderen FreshBatch-Konto oder Gast-Konto wieder her, geht der Premium-Zugang auf dieses Konto über und endet im bisherigen Konto. Dasselbe gilt, wenn sich der Kunde nach einem Kauf aus einem Gast-Konto (§ 4 Abs. 2) in einem bestehenden FreshBatch-Konto anmeldet; die App stellt die Käufe dann dort wieder her.

(4) Ein Wechsel zwischen Monats- und Jahresabonnement ist über die Abo-Verwaltung des Stores möglich, soweit der Store dies anbietet, und wird vom Store nach seinen Regeln abgerechnet. Die App selbst bietet keinen Wechsel an.

(5) Für den vor dem 14. September 2026 über die Website erworbenen Lifetime-Zugang (§ 9) erfolgte die Zahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd.; § 9 bleibt insoweit unberührt.

§ 7 Laufzeit und Kündigung des Abonnements

(1) Das Abonnement läuft für die gewählte Laufzeit (ein Monat bzw. ein Jahr) und verlängert sich automatisch um dieselbe Laufzeit, wenn es nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf der laufenden Periode gekündigt wird.

(2) Die Kündigung erfolgt ausschließlich über die Abo-Verwaltung des Stores, über den das Abonnement abgeschlossen wurde: bei Apple unter Einstellungen > Apple-Account > Abonnements, bei Google Play unter Zahlungen und Abos > Abos. Die App verlinkt diesen Weg unter Profil > Einstellungen > „Abo verwalten". Das Löschen der App oder des FreshBatch-Kontos beendet das Abonnement nicht.

(3) Nach der Kündigung bleibt der Premium-Umfang bis zum Ende der bereits bezahlten Periode bzw. des Testzeitraums nutzbar. Danach wird das Konto auf den Basis-Umfang zurückgestuft; die Daten des Kunden bleiben erhalten.

(4) Hat sich ein Jahresabonnement nach Ablauf der ersten Jahreslaufzeit verlängert, kann der Kunde es jederzeit mit einer Frist von einem Monat beenden. Er kündigt dazu in der Abo-Verwaltung des Stores; der Store beendet das Abonnement zum Ende der laufenden Jahresperiode. Den auf die Zeit nach Ablauf der Monatsfrist entfallenden Teil des bereits gezahlten Jahrespreises erstattet der Anbieter dem Kunden auf Anfrage per E-Mail an support@fytly.app binnen 14 Tagen; der Premium-Umfang bleibt bis zum Ende der vom Store abgerechneten Periode nutzbar.

(5) Darüber hinaus erfolgt eine Erstattung für die restliche Laufzeit nicht, soweit nicht die Nutzungsbedingungen des Stores oder zwingendes Recht anderes vorsehen. Erstattungsanträge nach den Store-Bedingungen sind an den Store zu richten.

(6) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Eine außerordentliche Kündigung gegenüber dem Anbieter kann per E-Mail an support@fytly.app erklärt werden; das Abonnement selbst ist auch in diesem Fall im Store zu beenden.

(7) Die Absätze 1 bis 5 gelten nicht für den Lifetime-Zugang (§ 9).

§ 8 Widerrufsrecht

(1) Bei Abonnements, die über den Apple App Store oder Google Play abgeschlossen werden, ist Vertragspartner des Kaufs der Betreiber des jeweiligen Stores (§ 4 Abs. 3). Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher besteht gegenüber dem Store und wird nach dessen Bedingungen ausgeübt, bei Apple über „Problem melden" (reportaproblem.apple.com), bei Google Play über die Bestellhistorie bzw. das Rückerstattungsformular. Der Store informiert im Kaufdialog über das Widerrufsrecht und über dessen vorzeitiges Erlöschen bei sofortiger Bereitstellung des digitalen Dienstes. Für Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz gelten die Rückgabe- und Erstattungsregeln des Stores.

(2) Für Verträge über den Lifetime-Zugang, die vor dem 14. September 2026 unmittelbar mit dem Anbieter über die Website geschlossen wurden, gilt die Widerrufsbelehrung der AGB-Fassung vom Juli 2026 (https://www.fresh-batch.app/agb/2026-07). Der Widerruf ist an die in § 1 genannte Anschrift oder per E-Mail an support@fytly.app zu richten.

§ 9 Lifetime-Zugang (Bestandskunden)

(1) Der Anbieter hat vor dem Start der App zeitlich begrenzt und in begrenzter Stückzahl über seine Website einen Tarif „Lifetime-Zugang" (auch „Founding-Member-Zugang") gegen Zahlung eines einmaligen Entgelts angeboten. Dieser Tarif wird seit dem 14. September 2026 nicht mehr angeboten und ist in der App nicht erwerbbar. Für Kunden, die ihn erworben haben, gelten die folgenden Absätze.

(2) Der Lifetime-Zugang gewährt das Recht zur Nutzung des Dienstes im jeweils vollständigen Premium-Umfang (§ 3 Abs. 2) für die Lebensdauer des Dienstes im Sinne des Absatzes 3. Über den gezahlten Einmalpreis hinaus fallen keine wiederkehrenden Entgelte an; der Einmalpreis ist von nachträglichen Preisanpassungen ausgenommen.

(3) „Lifetime" bzw. „lebenslang" bezeichnet die Dauer des Bestehens des Dienstes „FreshBatch" beim Anbieter, nicht die Lebenszeit des Kunden. Der Lifetime-Zugang umfasst die jeweils aktuelle Version des Dienstes einschließlich der gesetzlich geschuldeten Aktualisierungen (§ 327f BGB). Ein Anspruch auf bestimmte künftige Funktionen oder gesondert angebotene Zusatzleistungen besteht nicht; § 2 Abs. 5 bleibt unberührt.

(4) Wird der Dienst insgesamt und dauerhaft eingestellt, endet der Lifetime-Zugang mit der Einstellung. Erfolgt die Einstellung innerhalb von 24 Monaten nach Vertragsschluss, erstattet der Anbieter dem Kunden den Einmalpreis zeitanteilig, wobei eine Referenzdauer von 24 Monaten ab Vertragsschluss zugrunde gelegt wird. Weitergehende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

(5) Der Vertrag über den Lifetime-Zugang ist nicht ordentlich kündbar. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie die Rechte des Anbieters nach § 11 Abs. 4 bleiben unberührt. Im Falle einer vom Kunden zu vertretenden außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter erfolgt keine Erstattung des Einmalpreises, soweit gesetzlich nicht anders vorgesehen.

(6) Der Lifetime-Zugang ist an das FreshBatch-Konto gebunden, mit dem er erworben wurde, und weder übertragbar noch unterlizenzierbar.

(7) Die in der Fassung vom Juli 2026 gewährte Geld-zurück-Garantie (Abstandnahme innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss) gilt für die betroffenen Verträge fort.

(8) Das unentgeltliche Lifetime-Free-Versprechen nach § 10 bleibt von diesem § 9 unberührt; § 10 findet auf den entgeltlich erworbenen Lifetime-Zugang keine Anwendung.

§ 10 Lifetime-Free-Versprechen für frühe Nutzer

(1) Der Anbieter hat frühen Nutzern (insbesondere den Gewinnern einer beendeten Empfehlungsaktion sowie einer vom Anbieter bestimmten Gruppe früher Registrierungen) ein lebenslang kostenfreies Nutzungsrecht am Premium-Umfang des Dienstes gewährt (nachfolgend „Lifetime-Free-Versprechen").

(2) Das Lifetime-Free-Versprechen stellt eine freiwillige Leistung des Anbieters dar. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung oder Aufrechterhaltung besteht nicht.

(3) Der Anbieter behält sich vor, die Bedingungen des Lifetime-Free-Versprechens mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, einzuschränken oder zu widerrufen, insbesondere bei wesentlichen Änderungen des Dienstes, der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen oder bei missbräuchlicher Nutzung. Der Anbieter wird die berechtigten Interessen der betroffenen Nutzer angemessen berücksichtigen und Änderungen mindestens sechs Wochen vorher in Textform ankündigen.

(4) „Lebenslang" bezeichnet die Dauer des Bestehens des Dienstes „FreshBatch" beim Anbieter. Wird der Dienst eingestellt oder grundlegend umgestaltet, endet das Lifetime-Free-Versprechen entsprechend.

(5) Dieser § 10 gilt ausschließlich für unentgeltlich gewährte Nutzungsrechte. Für den entgeltlich erworbenen Lifetime-Zugang gilt ausschließlich § 9.

§ 11 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, die in der App eingegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und bei Änderungen aktuell zu halten. Dies gilt insbesondere für gesundheitsrelevante Angaben wie Allergien, Unverträglichkeiten und Vorerkrankungen.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Nutzer haftet für Schäden, die durch eine missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten entstehen, soweit ihn ein Verschulden trifft.

(3) Der Nutzer darf den Dienst nicht missbräuchlich verwenden. Insbesondere ist es untersagt:

a) den Dienst zu nutzen, um automatisiert Daten auszulesen (Scraping),

b) die Sicherheitsmaßnahmen des Dienstes zu umgehen oder zu kompromittieren,

c) Inhalte des Dienstes zu vervielfältigen, zu verbreiten oder kommerziell zu nutzen, soweit dies nicht ausdrücklich gestattet ist,

d) Schadsoftware in den Dienst einzubringen,

e) den Dienst für rechtswidrige Zwecke zu nutzen,

f) Abonnements, Testzeiträume oder Lifetime-Zugänge durch Mehrfachkonten, Weitergabe von Zugangsdaten oder Manipulation der Kaufabwicklung zu erschleichen.

(4) Bei Verstößen gegen die Pflichten dieses Paragraphen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers nach vorheriger Abmahnung mit Fristsetzung zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Bei schwerwiegenden Verstößen ist eine Abmahnung entbehrlich. Ein über den Store abgeschlossenes Abonnement muss der Nutzer in diesem Fall selbst im Store beenden; Erstattungen richten sich nach den Bedingungen des Stores.

§ 12 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung des Dienstes für eigene, private Zwecke ein. Für die App gelten ergänzend die Lizenzbestimmungen der EULA (Teil B).

(2) Sämtliche Rechte an den Inhalten des Dienstes, insbesondere an Rezepten, Texten, Grafiken, Software und sonstigen Werken, verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern.

(3) Rezepte und Inhalte des Dienstes werden teilweise mit KI-Unterstützung erstellt oder aufbereitet. Etwaige Ähnlichkeiten zu bestehenden Rezepten oder Inhalten Dritter sind zufällig und nicht beabsichtigt.

§ 13 Verfügbarkeit, Aktualisierungen, Gewährleistung

(1) Der Anbieter ist bemüht, eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes sicherzustellen, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Insbesondere können durch Wartungsarbeiten, Software-Updates, Sicherheitsmaßnahmen, höhere Gewalt oder durch von Dritten verursachte Störungen (z. B. Ausfälle von Hosting-Anbietern, App-Stores, Zahlungsdienstleistern oder Datenlieferanten) Einschränkungen der Verfügbarkeit entstehen.

(2) Für entgeltliche digitale Dienstleistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte der §§ 327 ff. BGB. Insbesondere ist der Anbieter verpflichtet, den Dienst während der Vertragslaufzeit in einem vertragsgemäßen Zustand bereitzustellen und erforderliche Aktualisierungen zur Verfügung zu stellen. Die Installation von App-Updates liegt beim Kunden; unterlässt er sie trotz Hinweis auf das Update und die Folgen der Nichtinstallation, haftet der Anbieter nicht für Mängel, die allein auf der fehlenden Aktualisierung beruhen.

(3) Mängel des Dienstes sind dem Anbieter unter Beschreibung des Mangels unverzüglich anzuzeigen. Der Anbieter wird den Mangel innerhalb angemessener Frist beheben.

§ 14 Haftung

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt:

a) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,

b) für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

c) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,

d) im Umfang einer vom Anbieter übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Eine weitergehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für leicht fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung nicht vertragswesentlicher Pflichten.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(5) Der Anbieter haftet ausdrücklich nicht für:

a) gesundheitliche Folgen, die aus der Nichtbeachtung der Hinweise in § 2 Abs. 4 dieser AGB resultieren, insbesondere bei Vorerkrankungen, Allergien, Unverträglichkeiten oder Essstörungen,

b) Schäden, die durch unsachgemäße Zubereitung, Lagerung oder den Verzehr verdorbener Lebensmittel durch den Nutzer entstehen,

c) Abweichungen der tatsächlichen Lebensmittelpreise oder Angebote von den im Dienst angezeigten Werten,

d) inhaltliche Fehler in automatisiert erstellten Mahlzeitenplänen, Einkaufslisten oder Anleitungen, soweit der Nutzer die ihm zumutbare Kontrolle der Ausgaben unterlassen hat.

§ 15 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aufgrund von Änderungen der Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung, der Anforderungen der App-Stores, technischer Weiterentwicklungen oder Änderungen des Leistungsangebots erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.

(2) Änderungen werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform (in der App oder per E-Mail) mitgeteilt. Die geänderten AGB gelten als angenommen, wenn der Nutzer ihnen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform widerspricht. Auf die Folgen des Schweigens wird der Nutzer in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

(3) Widerspricht der Nutzer den Änderungen fristgerecht, hat der Anbieter das Recht, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des geplanten Inkrafttretens der Änderungen ordentlich zu kündigen. Ein laufendes Abonnement endet in diesem Fall mit Ablauf der bereits bezahlten Periode; der Nutzer beendet es in der Abo-Verwaltung des Stores.

§ 16 Schlussbestimmungen

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-VO). Hat der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich oder in der Schweiz, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften seines Aufenthaltsstaates unberührt.

(2) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

(3) Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.

Teil B: Endnutzer-Lizenzvereinbarung (EULA) für die App „FreshBatch"

Lizenzgeber: FytlY UG (haftungsbeschränkt) Wilhelm-Von-Diez-Straße 11, 95448 Bayreuth, Deutschland Geschäftsführer: Mika Hempfling Amtsgericht Bayreuth, HRB 8539 E-Mail: support@fytly.app

1. Gegenstand, Vertragsparteien, Verhältnis zu den AGB

(1) Diese Endnutzer-Lizenzvereinbarung (nachfolgend „EULA") regelt die Nutzung der Software „FreshBatch" für iOS und Android einschließlich aller Updates und Erweiterungen (nachfolgend „App"), die Sie über den Apple App Store oder über Google Play beziehen. Die App wird Ihnen lizenziert, nicht verkauft.

(2) Vertragsparteien dieser EULA sind ausschließlich Sie und der Lizenzgeber. Apple Inc. und ihre Tochtergesellschaften (nachfolgend „Apple") sowie Google LLC und ihre Tochtergesellschaften (nachfolgend „Google") sind nicht Vertragspartei dieser EULA. Apple und Google sind für die App, ihre Inhalte und ihre Leistungen nicht verantwortlich; sie betreiben den Store, über den Sie die App beziehen, und wickeln In-App-Abonnements nach ihren eigenen Bedingungen ab (Ziffer 12).

(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Lizenzgebers in Teil A dieser Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB") sind Bestandteil dieser EULA. Die AGB regeln insbesondere den Leistungsumfang (Basis und Premium), das Abonnement „FreshBatch Premium", den Testzeitraum, Preise, Laufzeit, Kündigung, Widerruf, Pflichten des Nutzers und Haftung. Bei Widersprüchen gehen für Lizenzumfang, Updates, technische Daten, externe Dienste, Support, Gewährleistung gegenüber Apple und Google, Ansprüche Dritter, Exportkontrolle und die Stellung von Apple als Drittbegünstigte (Ziffern 3, 5 bis 11, 14, 15) die Regelungen dieser EULA vor, im Übrigen die AGB.

(4) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung unter https://www.fresh-batch.app/datenschutz. Die Datenschutzerklärung ist keine Vertragsbedingung, sondern eine Information nach Artikel 13 DSGVO.

(5) Die App richtet sich ausschließlich an Verbraucher, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland, Österreich oder der Schweiz haben.

2. Annahme dieser EULA

Sie nehmen diese EULA an, indem Sie die App herunterladen, installieren oder nutzen oder indem Sie die EULA im Store oder in der App bestätigen. Sind Sie mit dieser EULA nicht einverstanden, dürfen Sie die App nicht installieren oder nutzen und müssen sie von Ihren Geräten entfernen.

3. Lizenzumfang

(1) Der Lizenzgeber räumt Ihnen für die Dauer dieser EULA ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die App für eigene private Zwecke auf Geräten zu installieren und zu nutzen, die Sie besitzen oder kontrollieren. Für Geräte von Apple gilt die Nutzung im Rahmen der Nutzungsregeln der Apple-Medienbedingungen; eine Nutzung über die Familienfreigabe ist zulässig, soweit Apple sie für die App vorsieht. Für Android-Geräte gilt die Nutzung im Rahmen der Nutzungsbedingungen von Google Play.

(2) Diese EULA gilt auch für Inhalte, Materialien und Leistungen, die aus der App heraus zugänglich sind oder in der App erworben werden, sowie für Updates, die die ursprüngliche App ersetzen oder ergänzen, sofern ein Update nicht mit einer eigenen EULA ausgeliefert wird.

(3) Sie dürfen die App nicht

a) vervielfältigen, verbreiten, vermieten, verleihen, öffentlich zugänglich machen oder über ein Netzwerk so bereitstellen, dass sie von mehreren Geräten gleichzeitig genutzt werden kann, soweit die Nutzungsregeln des Stores dies nicht ausdrücklich erlauben,

b) übertragen, weiterverbreiten oder unterlizenzieren; veräußern Sie ein Gerät, auf dem die App installiert ist, müssen Sie die App zuvor von dem Gerät entfernen,

c) dekompilieren, disassemblieren, zurückentwickeln, den Quellcode ableiten, verändern oder abgeleitete Werke daraus erstellen, außer soweit §§ 69d und 69e UrhG oder zwingendes Recht Ihres Aufenthaltsstaates dies erlauben oder soweit die Lizenzbedingungen enthaltener Open-Source-Komponenten dies gestatten,

d) technische Schutz- oder Sicherheitsmechanismen der App umgehen, deaktivieren oder beeinträchtigen,

e) automatisiert auslesen (Scraping) oder für rechtswidrige Zwecke nutzen.

(4) Die App enthält Komponenten, die unter Open-Source-Lizenzen stehen. Für diese Komponenten gehen die jeweiligen Open-Source-Lizenzbedingungen dieser EULA vor. Eine Liste der Komponenten und ihrer Lizenzen erhalten Sie auf Anfrage an support@fytly.app.

(5) Alle Rechte an der App, die Ihnen nicht ausdrücklich eingeräumt werden, verbleiben beim Lizenzgeber. Marken, Logos, Rezepte, Texte, Grafiken und Software der App sind geschützt; § 12 der AGB gilt ergänzend.

4. Konto, Basis- und Premium-Umfang

(1) Die Nutzung der App setzt ein registriertes Konto voraus; ein Abonnement kann bereits im Onboarding vor der Registrierung über ein Gast-Konto abgeschlossen werden (§ 4 Abs. 2 der AGB). Mit dem Konto nutzen Sie den Basis-Umfang der App unentgeltlich. Der Premium-Umfang setzt das Abonnement „FreshBatch Premium", einen bestehenden Lifetime-Zugang oder eine Lifetime-Free-Zusage nach den AGB voraus. Welche Funktionen dem Basis- und welche dem Premium-Umfang zugeordnet sind, regelt § 3 der AGB.

(2) Ein Abonnement ist an das Apple- bzw. Google-Konto gebunden, mit dem es abgeschlossen wurde, und kann zu einem Zeitpunkt nur in einem FreshBatch-Konto genutzt werden. Nach Neuinstallation oder Gerätewechsel verknüpfen Sie den Zugang über „Käufe wiederherstellen" in der App erneut (§ 6 Abs. 3 der AGB).

5. Updates und Änderungen der App

(1) Der Lizenzgeber stellt die Aktualisierungen bereit, die erforderlich sind, damit die App während der Vertragslaufzeit vertragsgemäß bleibt, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen (§ 327f BGB). Die Installation liegt bei Ihnen. Unterlassen Sie die Installation einer bereitgestellten Aktualisierung innerhalb angemessener Zeit, obwohl Sie über die Aktualisierung und die Folgen der Nichtinstallation informiert wurden, haftet der Lizenzgeber nicht für Mängel, die allein auf der fehlenden Aktualisierung beruhen.

(2) Die App kann Teile ihres Programmcodes beim Start automatisch über den Update-Dienst des Lizenzgebers nachladen, um Fehlerbehebungen und kleinere Verbesserungen ohne Store-Update bereitzustellen. Solche Aktualisierungen unterliegen dieser EULA.

(3) Der Lizenzgeber kann die App mit Wirkung für die Zukunft weiterentwickeln, verändern oder einzelne Funktionen entfernen, soweit dadurch der Kerngehalt des vertraglich geschuldeten Leistungsumfangs nicht erheblich eingeschränkt wird (§ 2 Abs. 5 und § 3 Abs. 3 der AGB). Über Änderungen, die Ihre Nutzungsmöglichkeiten nicht nur unerheblich beeinträchtigen, werden Sie in der App oder per E-Mail informiert.

6. Technische Daten

(1) Der Lizenzgeber darf technische Daten und damit zusammenhängende Informationen erheben und verwenden, insbesondere Gerätemodell, Version des Betriebssystems, Version der App, Spracheinstellung sowie Fehler- und Absturzberichte, soweit dies zur Bereitstellung von Updates, zum Support, zur Fehlerbehebung und zur Verbesserung der App erforderlich ist. Diese Daten werden, soweit möglich, in einer Form verwendet, die Sie nicht persönlich identifiziert. Einzelheiten, Rechtsgrundlagen und Speicherdauern nennt die Datenschutzerklärung.

(2) Gesundheitsdaten aus Apple Health oder Health Connect liest die App nur nach Ihrer ausdrücklichen Freigabe im Betriebssystem und nur im Umfang Ihrer Schrittzahl. Sie werden nicht an Dritte weitergegeben, nicht für Werbung verwendet und nicht verkauft.

7. Externe Dienste und Inhalte Dritter

(1) Die App bezieht Inhalte und Dienste Dritter ein oder verweist darauf, insbesondere Angebote und Preise von Supermärkten, die Lebensmitteldatenbank Open Food Facts für Barcode-Suche und Produktsuche, Verweise auf Websites und Quellen, die Schnittstellen Apple Health und Health Connect sowie die Abo-Verwaltung des Stores (nachfolgend „Externe Dienste").

(2) Preis- und Angebotsangaben sowie Produktdaten aus Externen Diensten dienen der allgemeinen Information und sind nicht garantiert; tatsächliche Preise, Nährwerte und Verfügbarkeiten können abweichen (§ 2 Abs. 3 der AGB). Ernährungsbezogene Inhalte der App sind keine ärztliche, ernährungsmedizinische oder diätetische Beratung (§ 2 Abs. 4 der AGB).

(3) Sie nutzen Externe Dienste in eigener Verantwortung. Sie dürfen Externe Dienste nicht in einer Weise nutzen, die gegen diese EULA verstößt, Rechte des Lizenzgebers oder Dritter verletzt oder dazu dient, Personen zu belästigen, zu bedrohen oder zu verleumden. Externe Dienste können nicht in allen Sprachen oder Ländern verfügbar sein.

(4) Der Lizenzgeber kann Externe Dienste ändern, aussetzen oder entfernen, soweit dadurch der Kerngehalt des vertraglich geschuldeten Leistungsumfangs nicht erheblich eingeschränkt wird. Für Inhalte Dritter, die über Externe Dienste angezeigt werden, gilt die Haftungsregel der Ziffer 10.

8. Wartung und Support

Allein der Lizenzgeber ist für Wartung und Support der App verantwortlich. Support erreichen Sie unter support@fytly.app. Apple und Google trifft keine Pflicht zu Wartung oder Support für die App.

9. Gewährleistung

(1) Für die App gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte für digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB) bzw. das zwingende Gewährleistungsrecht Ihres Aufenthaltsstaates. Allein der Lizenzgeber ist für die Gewährleistung verantwortlich. Mängel melden Sie bitte an support@fytly.app.

(2) Haben Sie die App über den Apple App Store bezogen und entspricht die App nicht der Gewährleistung, können Sie Apple benachrichtigen. Apple erstattet Ihnen in diesem Fall den für die App gezahlten Kaufpreis. Die App selbst ist kostenlos; für Erstattungen von Abonnements gelten die Bedingungen des Stores sowie § 7 und § 8 der AGB. Über die Erstattung des Kaufpreises hinaus trifft Apple keine Gewährleistungspflicht. Alle weiteren Ansprüche wegen Nichtkonformität, insbesondere auf Nacherfüllung, Minderung, Beendigung des Vertrags und Schadensersatz, richten sich ausschließlich gegen den Lizenzgeber.

(3) Haben Sie die App über Google Play bezogen, gelten neben Absatz 1 die Erstattungsregeln von Google Play für In-App-Käufe. Google trifft im Übrigen keine Gewährleistungspflicht für die App.

10. Haftung

(1) Für die Haftung des Lizenzgebers gilt § 14 der AGB: unbeschränkte Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang übernommener Garantien; bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden; im Übrigen ausgeschlossen.

(2) Apple und Google haften nicht für die App, ihre Inhalte oder ihre Leistungen, soweit nicht zwingendes Recht anderes bestimmt.

11. Ansprüche Dritter, Produkthaftung, geistiges Eigentum

(1) Der Lizenzgeber, nicht Apple und nicht Google, ist zuständig für alle Ansprüche von Ihnen oder Dritten im Zusammenhang mit der App oder Ihrem Besitz und Ihrer Nutzung der App, insbesondere Ansprüche aus Produkthaftung, Ansprüche wegen Nichteinhaltung gesetzlicher oder behördlicher Anforderungen sowie Ansprüche aus Verbraucherschutz-, Datenschutz- oder ähnlichen Vorschriften.

(2) Behauptet ein Dritter, die App oder Ihr Besitz und Ihre Nutzung der App verletze dessen Rechte des geistigen Eigentums, ist allein der Lizenzgeber für Prüfung, Verteidigung, Beilegung und Erledigung dieser Behauptung zuständig.

12. Abonnements, Store-Bedingungen, Bedingungen Dritter

(1) Das Abonnement „FreshBatch Premium" schließen Sie als In-App-Kauf im Store ab. Laufzeiten, Preise, Testzeitraum, automatische Verlängerung, Kündigung und Widerruf regeln §§ 5 bis 8 der AGB. Zahlung und Abrechnung übernimmt der Store nach seinen Bedingungen (Apple-Medienbedingungen bzw. Nutzungsbedingungen von Google Play). Der Lizenzgeber erhält keine Zahlungsdaten.

(2) Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der App die anwendbaren Bedingungen Dritter einzuhalten, insbesondere die Bedingungen des Stores, über den Sie die App bezogen haben, und, sofern Sie Apple Health oder Health Connect freigeben, die dafür geltenden Bedingungen von Apple bzw. Google.

13. Laufzeit und Beendigung

(1) Diese EULA gilt ab ihrer Annahme, bis sie von Ihnen oder vom Lizenzgeber beendet wird.

(2) Sie können diese EULA jederzeit beenden, indem Sie die App von Ihren Geräten entfernen und Ihr Konto in der App löschen (Profil > Einstellungen > „Konto löschen"); ein nicht registriertes Gast-Konto (§ 4 Abs. 2 der AGB) löscht der Lizenzgeber auf Ihre Nachricht an support@fytly.app. Ein laufendes Abonnement wird dadurch nicht gekündigt; kündigen Sie es zuvor über die Abo-Verwaltung des Stores (§ 7 der AGB), sonst wird es vom Store weiter abgerechnet.

(3) Der Lizenzgeber kann diese EULA aus wichtigem Grund beenden, insbesondere wenn Sie gegen Ziffer 3 dieser EULA oder gegen § 11 der AGB verstoßen. Vor der Beendigung mahnt der Lizenzgeber Sie ab und setzt eine angemessene Frist zur Abhilfe; bei schwerwiegenden Verstößen ist eine Abmahnung entbehrlich.

(4) Mit Beendigung erlöschen Ihre Nutzungsrechte an der App. Sie haben die Nutzung einzustellen und die App von Ihren Geräten zu entfernen. Für bereits gezahlte Abonnemententgelte gelten § 7 Abs. 5 der AGB und die Erstattungsregeln des Stores.

14. Exportkontrolle und Rechtstreue

(1) Sie versichern, dass Sie sich nicht in einem Land befinden, das einem Embargo der Regierung der Vereinigten Staaten unterliegt oder das von der Regierung der Vereinigten Staaten als terrorunterstützend eingestuft ist, und dass Sie nicht auf einer Liste verbotener oder beschränkter Parteien der Regierung der Vereinigten Staaten stehen, insbesondere nicht auf der Specially Designated Nationals List des US-Finanzministeriums oder der Denied Persons List bzw. Entity List des US-Handelsministeriums.

(2) Sie dürfen die App nicht ausführen, wiederausführen oder für Zwecke verwenden, die nach dem Recht der Vereinigten Staaten, der Europäischen Union, der Schweiz oder Ihres Aufenthaltsstaates verboten sind, insbesondere nicht für die Entwicklung oder Herstellung von Waffen.

(3) Sie nutzen die App nur im Einklang mit dem an Ihrem Aufenthaltsort geltenden Recht.

15. Apple als Drittbegünstigte

Sie erkennen an, dass Apple und ihre Tochtergesellschaften Drittbegünstigte dieser EULA sind und dass Apple mit Ihrer Annahme dieser EULA berechtigt ist und als berechtigt gilt, diese EULA als Drittbegünstigte Ihnen gegenüber durchzusetzen.

16. Anfragen, Beschwerden, Kontakt

Anfragen, Beschwerden und Ansprüche zur App richten Sie an den Lizenzgeber:

FytlY UG (haftungsbeschränkt), Wilhelm-Von-Diez-Straße 11, 95448 Bayreuth, Deutschland, E-Mail: support@fytly.app

Erstattungsanfragen zu Abonnements richten Sie an den Store, über den Sie das Abonnement abgeschlossen haben (§ 8 der AGB).

17. Änderungen dieser EULA

(1) Der Lizenzgeber kann diese EULA mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aufgrund von Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, der Anforderungen der Stores, technischer Weiterentwicklungen oder Änderungen des Leistungsangebots erforderlich ist und Sie nicht unangemessen benachteiligt.

(2) Änderungen werden Ihnen mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in der App oder per E-Mail mitgeteilt. Die geänderte EULA gilt als angenommen, wenn Sie ihr nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform widersprechen; auf diese Folge werden Sie in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Widersprechen Sie fristgerecht, kann der Lizenzgeber die EULA und den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des geplanten Inkrafttretens ordentlich beenden; ein laufendes Abonnement endet dann mit Ablauf der bezahlten Periode.

18. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen

(1) Für diese EULA gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Haben Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich oder der Schweiz, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften Ihres Aufenthaltsstaates von dieser Rechtswahl unberührt (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-VO bzw. Art. 120 IPRG).

(2) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

(3) Der Lizenzgeber ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser EULA unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(5) Maßgeblich ist die deutsche Fassung dieser EULA. Übersetzungen dienen nur der Information.

Stand: 5. Oktober 2026 · Fassung 2.2 FytlY UG (haftungsbeschränkt)